Nachrichten zum Thema Fraktion
Vernüftiges Miteinander "neben" der Straße
In den letzten Jahren hat sich für Radfahrer im Straßenverkehr vieles verbessert und beim Fahrradfahren hat sich einiges geändert. Das Fahrrad wird immer schneller. Verbesserte Technologien erlauben heute Geschwindigkeiten, die noch vor 10 Jahren für viele völlig undenkbar waren.
Nicht geändert haben sich allerdings die Tatsachen, dass:
- die Reaktionszeit des Menschen die gleiche geblieben ist
- Radfahrer und Fußgänger immer noch keine Knautschzone haben
- Fußgänger immer noch die am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer sind
Ein beängstigend hoher Anteil von Kollisionen zwischen Radfahrer und Fußgänger betrifft ältere Menschen und Kinder. Gerade kleine Kinder mit Roller/Rädern, sind noch sehr unsicher und nicht immer berechenbar in Ihrer Richtung. Aber auch Familien mit oder ohne Kinderwagen benötigen meist mehr Platz. Da wird es auf dem Weg manchmal eng und es entstehen Situationen, in denen sich jemand unbemerkt mit hoher Geschwindigkeit nähert und mit geringem Abstand "vorbeipfeift". Leider ist auch immer öfters zu beobachten, dass viele Räder anscheinden keine Klingel mehr haben, denn oft wird, wenn überhaupt, gerufen/gebrüllt.
Daher unsere Bitte:
Machen Sie als Fußgänger oder Radfahrer die anderen aktiv zu Ihrem Partner. Bewegen Sie sich mit Umsicht und mit angepasstem Tempo auf unseren Wegen. Denn auch für Radfahrer gelten in der Ettlinger Fußgängerzone 6 km/h.
Für die SPD-Fraktion:
Jörg Schosser, Stadtrat
Altstadtsatzung modernisieren
Im Ausschuss für Umwelt und Technik vor zwei Wochenwurdeteilweise heftig über die sogenannte Altstadtsatzung diskutiert. Konkret ging es um das Projekt der Stadtbau auf dem ehemaligen Feuerwehrgelände. Die Stadtverwaltung hatte im Bebauungsplan einen Absatz aufgenommen, der dort eine Nutzung einer Photovoltaik-Anlagen verbieten sollte. Das begründete sie mit der Altstadtsatzung. Allerdings gibt es im Bebauungsplan auch weitere Punkte, die so, wie sie geplant sind, der Altstadtsatzung widersprechen. Schon seit Jahren setzen wir uns immer wieder dafür ein, die 40 Jahre alte Satzung zu überarbeiten. Mehrmals sind wir mit Anträgen dazu gescheitert. Aber so langsam scheint es ein Umdenken im Rat zu geben, denn unser Antrag, das Verbot für PV-Anlagenim Bebauungsplan für das Gelände der ehem. Feuerwehrzu streichen, wurde knapp mit 9 zu 8 Stimmen angenommen. Jetzt gibt es bereits weitere Akteure, wie die Sparkasse, die auf den nicht sichtbaren Dachflächen in der Innenstadt gerne eine PV-Anlage installieren würde. Auch das hat die Stadtverwaltung abgelehnt. Wir halten das für nicht mehr zeitgemäßund fordern ein Umdenken. Sowohl bei der Stadt als auch bei CDU und FDP, die sich bei dem Thema immer wieder querstellen. Für die Zukunft unserer Stadt!
Für die SPD-Fraktion:
Simon Hilner, stellv. Fraktionsvorsitzender
Auto-Festspiele in Ettlingen
Derzeit werden in unseren Regionen immer mehr „Auto-Kinos“ an den Start gebracht, wie auch hierbei uns in Ettlingen. Herzlichen DANK an Marcus Neumann vom Kino Kulisse Ettlingen, der es kurzfristig geschafft hat, ab dem 08.05.2020 ein „Auto-Kino“ auch in Ettlingen zu organisieren. Unsere Fraktion hat dieses Thema weiter beschäftigt, speziell auch vor dem Hintergrund, die für unsere Stadt so wichtigen Schlossfestspiele nicht der derzeitigen Situation unterzuordnen oder sogar für diese Spielzeit ausfallen zu lassen. Wir vertreten deshalb die Auffassung, dass man mit einem neuen und innovativen Konzept unsere Schlossfestspiele durchaus auch als „Auto-Festspiele“ durchführen kann. Vorgespräche mit der Intendanz der Schlossfestspiele und Marcus Neumann haben uns gezeigt, dass diese Idee bei allen auf sehr große Resonanz stößt. Wir haben deshalb kurzfristigꀀden Antrag an die Verwaltung gestellt, dieses Vorhaben zu prüfen und bei der kommenden Gemeinderatssitzung das Ergebnis als weitere Option zur Durchführung eines Programms vorzustellen. Wir sind nämlich der Auffassung, dass dieses „Event“ hier bei uns in Ettlingen und Umgebung auf sehr großes Interesse stoßen würde und sicher auch landesweit für positive Schlagzeilen sorgen könnte. Was meinen Sie?
Für die SPD-Fraktion:
Siegbert Masino, Stadtrat
ÖPNV in Zeiten von Corona
Liebe Ettlingerinnen und Ettlinger,
seit Beginn der Woche ist neu geregelt, wie mansich in Zeiten von Corona künftig im ÖPNV zu verhalten hat. Es gilt nun eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, in Bussen und Bahnen. Empfohlen wird das Tragen einer Mund- und Nasenmaske, gerne selbst genäht, aber nicht gehäkelt. Auch Schal oder Halstuch zählen, wenn Mund und Nase bedeckt sind. Buß- und Verwarnungsgelder sind ab dem 4. Mai vorgesehen, die Höhe ist noch nicht bekannt. Die Abstandsregeln sind natürlich auch weiterhin einzuhalten. Aber was tut man seitens der AVG, um den öffentlichen Nahverkehr sicher zu machen? Diese Frage wurde mehrfach an uns herangetragen. Wir haben uns deshalb für Sie schlau gemacht. Die AVG teilte auf Anfrage mit, dass die Busse und Bahnen täglich mit Desinfektionsmitteln gereinigt werden. Die betroffenen Stellen sind die Haltestangen, Türöffner und die Griffe an den Sitzen. Zusätzlich werden die Fahrerarbeitsplätze desinfiziert. Die Bahnen öffnen an den Haltepunkten alle Türen zur Durchlüftung. Die Vorgehensweise entspricht den Vorgaben des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), wo man auch weitere Maßnahmen nachlesen kann. Wir wünschen Ihnen eine gute Fahrt. Und bleiben Sie gesund!
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
Wieder vollzählig!
Am vergangenen Donnerstag war es soweit. Der Gemeinderat stimmte der neuen Zusammensetzung der SPD-Fraktion zu. Nötig geworden waren die Änderungen, weil unser guter Freund und Fraktionskollege Rolf Deckenbach leider verstorben war und sich außerdem Stadtrat Siegbert Masino unserer Fraktion angeschlossen hatte. Als Nachfolger von Rolf Deckenbach wurde Jörg Schosser, bereits in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied in unserer Fraktion, verpflichtet.
Beide wurden zudem als Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt und Technik aufgenommen, während Kirstin Wandelt in den Verwaltungsausschuss wechselte. Wir freuen uns sehr darüber, dass wir nun wieder hervorragend besetzt sind und wünschen den beiden „Neulingen“ viel Erfolg und viel Spaß bei der Arbeit in unserer Fraktion.
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
