Fraktion
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fema, Gemeinderäte aller Couleur, Oberbürgermeister Arnold und viele Sympathisanten waren dem Aufruf von Anneke Graner, SPD- Stadtverbandsvorsitzende, und Frank Ohl von Fema gefolgt und fanden sich auf dem Betriebsgelände zu einer Solidaritätskundgebung ein. An diesem Tage hatten alle Fema-Mitarbeiter ihre Kündigungsschreiben erhalten. Eine Unternehmensentscheidung aus den fernen USA. Allen Anwesenden war wichtig, ein gemeinsames Zeichen zu setzen. Die Tatsache, dass es für die Belegschaft, trotz jahrelanger guter Arbeit, keinen Sozialplan gibt, macht unglaublich wütend. So geht man nicht mit Menschen um! Wir wünschen den Betroffenen alles Gute und dass sie sozial verantwortungsvolle neue Arbeitgeber finden mögen.
René Asché - SPD Fraktionsvorsitzender
Anneke Graner - SPD Stadtverbandsvorsitzende
Norbert Märkle - SPD Ortsvereinsvorsitzender
"Nur wer seine Vergangenheit kennt, hat auch eine Zukunft“. Diese Worte von Alexander von Humboldt waren für den Beirat der „Spielund Sportvereinigung Ettlingen 1847 e.V.“ der Ansporn dafür, eine Vereinsdokumentation aufzubauen, wie man sie sicherlich nicht sehr oft findet. Sie besteht aus 72 Schautafeln und wird vom 20. März bis zum 31. März 2017 zu den üblichen Öffnungszeiten im Foyer der Sparkasse Karlsruhe in deren Filiale am Ettlinger Marktplatz für die interessierte Öffentlichkeit zugänglich sein. Die Dokumentation basiert auf Schriften, Informationen und Fotos aus unterschiedlichen Fundstellen (Stadtarchiv, Literatur, Pressesammlungen und privaten Aufbewahrungen). Die daraus entstandenen Schautafeln sind wirklich beeindruckend geworden. Unser Dank gilt deshalb auch der Arbeitsgruppe, die seit nunmehr fast 6 Jahren an der Dokumentation gearbeitet hat. Besonders bedanken möchten wir uns bei Dr. Michael Büssemaker, der über die gesamte Zeit hinweg all das gesammelt und zusammengeführt hat, was man nun vor Ort bestaunen kann. Tatkräftig unterstützt wurde er dabei von Werner Füger, Jürgen Becker Klaus Thoesen und Friedholf Geissler. Es entstand so eine Sammlung, die auch unserem verstorbenen SPD- Ehrenvorsitzenden und Stadthistoriker Wolfgang Lorch sicher sehr gut gefallen hätte. Deshalb unser Tipp: Liebe Ettlingerinnen und Ettlingen, Ettlinger, schauen Sie vorbei. Es lohnt sich!
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Stadtrat
Was zu befürchten war, ist nun traurige Gewissheit: Die neue grün/schwarze Landesregierung bedient sich trotz eigener Rekordeinnahmen und hoher Rücklagen aus Zeiten der grün/roten Vorgängerregierung über Gebühr aus den Töpfen der Kreise und Kommunen. Deshalb musste der Landkreis Karlsruhe die Kreisumlage erhöhen und Kürzungen und Streichungen von Förderungen im sozialen Bereich vornehmen. Alleine die Erhöhung der Kreisumlage bedeutet 2017 für Ettlingen eine Mehrbelastung von 1 Mio Euro. Dazu kommt die Kompensation der gestrichenen Förderungen für die Jugendarbeit (Specht), Teile der Schulsozialarbeit und die Familienzentren (effeff, Fürstenberg) in Höhe von 70-80.000 €. Diese Kosten werden sich in den Jahren 2018 und 2019 weiter erhöhen, insbesondere, weil die Kostenübernahme des Tageselternvereins durch den Landkreis dann ausläuft. Wieso muss immer im sozialen Bereich gestrichen werden? Es ist doch bekannt, dass es weit sinnvoller ist, präventiv zu arbeiten als erst zu warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist. Aber gerade in den so wichtigen Arbeitsfeldern wie Schulsozial- und Jugendarbeit wird nun der Rotstift angesetzt. Viele soziale Bereiche sind nämlich immer noch keine Pflichtaufgaben einer Kommune, sondern nur "freiwillige" Aufgaben. Trotz bester Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen wird deshalb ausgerechnet immer wieder bei solchen Aufgaben gestrichen. Schön, dass die Stadt Ettlingen hier einspringt und diesen Organisationen beisteht.
Für die SPD - Fraktion:
Kirstin Wandelt, Stadträtin
Nachdem sich die SPD-Gemeinderatsfraktion nach dem Ausscheiden von Helma Hofmeister zu Jahresbeginn neu aufgestellt hatte, wurde nach dem plötzlichen Tod von Karl-Heinz Hadasch ein weiterer Wechsel notwendig. Mit Jörg Schosser rückt wieder ein Vertreter aus Bruchhausen in den Gemeinderat nach. Er war lange Jahre SPD-Ortsvereinsvorsitzender, ist Ortschaftsrat und stellv. Ortsvorsteher in Bruchhausen. Wir freuen uns und heißen ihn herzlich willkommen. In der Fraktion wird er künftig den Platz von René Asché im AUT übernehmen. Dieser wechselt als Fraktionsvorsitzender in den Verwaltungsausschuss. Bereits beim parteiinternen Mitgliedervotum hatte Patrick Diebold die meisten Stimmen erhalten. Nun wurde er von den Wahlkreisdelegierten mit überragendem Ergebnis auch zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis gewählt. Wir sind sehr stolz, dass mit Patrick Diebold ein waschechter Ettlinger zur Wahl steht. Dem Rentenfachmann ist nicht nur wegen seiner Tätigkeit bei der Deutschen Rentenversicherung ein gerechtes, tragfähiges und umfassendes gesetzliches Rentensystem ein Kernanliegen. Dringenden Handlungsbedarf sieht er im Wahlkreis vor allem beim öffentlichen Wohnungsbau sowie beim Nahverkehr. Bewusst setzt er sich für eine breite Wertediskussion ein.
Ihre SPD-Fraktion im Ettlinger Gemeinderat
In Ettlingen gibt es sieben Sparkassen-Filialen – noch. Auf absehbare Zeit wird das Filialnetz massiv reduziert: Spessart, Schöllbronn, Ettlingenweier und Neuwiesenreben sollen geschlossen werden. Ist das mit dem öffentlichen Auftrag der Sparkasse noch vereinbar? § 6 des Sparkassengesetzes lautet:
„Die Sparkassen sind selbstständige Wirtschaftsunternehmen in kommunaler Trägerschaft mit der Aufgabe, … die angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise, … mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen auch in der Fläche sicherzustellen.“ In Zeiten, in denen die Steuereinnahmen sprudeln wie nie, darf man schon einmal fragen, ob nicht auch die Sparkasse so gut wirtschaften konnte und kann, dass man seinem gesetzlichen Auftrag gerecht werden und seinen langjährigen Kunden solche Maßnahmen ersparen kann; denn die gute wirtschaftliche Entwicklung ist ja auch von Kunden erarbeitet worden, die in den Ortsteilen wohnen und arbeiten und die heute oder später nicht mehr so mobil sind, dass sie mit dem Auto zur Zentrale fahren können.
Andere Banken machen den Weg frei – die
Sparkasse macht ihre Filialen dicht. Wenn
das mal keine Sackgasse ist.
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin, Ortschaftsrätin
Ettlingenweier