Nachrichten zum Thema Fraktion
Wenn Menschen sterben
In vielen deutschen Städten fanden in den letzten Wochen große Demonstrationen unter dem Motto „Seebrücke – schaffe sichere Häfen“ statt. Ziel ist es, sich mit Geflüchteten und den Seenotrettern solidarisch zu zeigen. Alleine dieses Jahr sind rund 1.500 flüchtende Menschen im Mittelmeer ertrunken. Die Regierungen Europas tun wenig bis gar nichts, um die Seenotretter zu unterstützen. Andere Regierungen legen den Rettern bewusst Steine in den Weg. Dieser Entmenschlichung Europas können und wollen wir nicht weiter zuschauen und deshalb erklärt sich die SPD Ettlingen solidarisch mit den Menschen, die auf der Flucht sind und mit denen, die sie vor dem sicheren Ertrinken retten. Wer uns dabei unterstützen möchte ist eingeladen am Freitag, den 21.09. um 18 Uhr, auf dem Hugo-Rimmelspacher-Platz (beim Schloss) mit uns und anderen zu demonstrieren. Hauptorganisatoren der Demonstration sind der der DGB Ortsverein Ettlingen und Kreis, sowie der Arbeitskreis Asyl. Für ein solidarisches Europa und sichere Häfen für Flüchtlinge!
Für die SPD-Fraktion:
Simon Hilner
Das lange Ringen um die bessere Lösung
Beispiel Rathausumbau – Außen- oder Innenaufzug
In der Tat stand das Thema oft auf der Tagesordnung und die Verhandlungen haben lange gedauert, bis von dem ursprünglich favorisierten Außenaufzug am Rathaus Abstand genommen wurde und sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat von einem Innenaufzug überzeugt werden konnten. Auch wenn der Innenaufzug nicht an der Stelle verwirklicht wird, die von uns bevorzugt wurde, war es uns wichtig, dass die Außenfassade nicht durch einen Aufzug beeinträchtigt wird. Wenn Sie sich ansehen wollen, welche Verschandelung das Alte Bulacher Rathaus durch einen solchen Anbau gerade erfährt, fahren Sie dort mal vorbei oder schauen Sie sich die Bilder hier an.
Entscheidung zugunsten der betroffenen Bürger
An der Adenauerstraße befindet sich ein Treppenaufgang hin zum Berliner Platz. Dieser wird überwiegend von Müttern mit Kinderwagen und Kleinkindern genutzt, die ihre Kleinen in den Kindergarten Wiesenzwerge, zum Tageselternverein oder zum dortigen Spielplatz bringen wollen. Aber auch viele gehbehinderte Seniorinnen und Senioren müssen dieses Hindernis überwinden, wenn sie am Berliner Platz einkaufen oder ihre Bankgeschäfte erledigen wollen. Bislang müssen die Mütter und die Senioren ihre Fahrräder, Kinderwagen und Rollatoren nämlich mühsam die siebzehn Treppenstufen hinauftragen. Seit Jahren hatten die SPD-Fraktion und der dortige Bürgerverein wiederholt beantragt, diesen Aufgang bequemer nutzbar zu machen. Bislang aber leider ohne Erfolg. Immer wieder sprachen irgendwelche Gründe gegen eine Neuerung. Seit Jahresbeginn sind die Zuständigkeiten in der Verwaltung nun anders geregelt und der neue Bürgermeister, Herr Dr. Heidecker, hat sich des Problems sofort angenommen. Ergebnis: Der Treppenaufgang wird im Herbst dieses Jahres end endlich „entschärft“. Die SPD-Fraktion bedankt sich auf diesem Wege für die schnelle und unbürokratische Hilfe im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger von Neuwiesenreben.
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
Alb erlebbar machen
Wenn man den jüngsten BNN-Bericht über das Vorhaben einer neuen Ettlinger Wählervereinigung liest, die Alb erlebbar zu machen, fällt einem sofort ein, dass es einen solchen Plan ja bereits seit langem gibt. Die entsprechende Initiative ging seinerzeit von der SPD-Fraktion aus und wurde dann dankenswerterweise auch vom Bürgerverein Neuwiesenreben und den Vertreterinnen und Vertretern der anderen Parteien unterstützt. Die Verwaltung hatte daraufhin diverse detaillierte Vorschläge vorgelegt, die Sie auf unserer Homepage nachlesen können (siehe Link unten). Einige der zwanzig dort vorgeschlagenen „Alb-Stationen“ wurden bereits umgesetzt. Andere, wie beispielsweise der Zugang beim Rathaus, kommen demnächst an die Reihe. Immer abhängig von der städtischen Kassenlage. Und das ist gut so!'
Link zu den Plänen: https://www.spd-ettlingen.de/meldungen/erlebnisraum-alb-plaene/
Die SPD Fraktion Ettlingen
Stadtradeln 2018 und sicherer Radverkehr
368 Radelnde legten vom 6. bis 27. Juli in rund 30 Teams insgesamt 93.975 km mit dem Fahrrad zurück und vermieden dabei 13.344 kg CO2 (basierend auf 142 g CO2 pro Personen-km). Dies entspricht der 2,34-fachen Länge des Äquators. Zum Vergleich: 2015 legten 245 Radelnde insgesamt 50.904 km mit dem Fahrrad zurück und vermieden 7.330 kg CO2.. Eine tolle Steigerung! Wenn mehr Menschen auf das Fahrrad als Verkehrsmittel umsteigen, müssen aber unsere Straßen und unser Verhalten diesen Verhältnissen angepasst werden, Gefahrenstellen müssen minimiert werden. Dies gilt für das Zusammentreffen von PKW- mit Fahrradverkehr aber auch beim Zusammentreffen von Fahrrad- mit Fußgängerverkehr. Wir bedanken uns daher beim städtischen Ordnungsamt, dass auf unsere Anregung hin in der Fußgängerzone insbesondere an Markttagen RadfahrerInnen zur Einhaltung der Geschwindigkeit und Rücksichtnahme auf Fußgänger angehalten werden. Solche Aktionen sollten wiederholt stattfinden. Gehör erhoffen wir uns auch mit unserer bereits 2016 geäußerten Bitte, die in Straßenmitte für RadfahrerInnen an der Bulacher Straße stadteinwärts in Richtung Albradweg eingerichtete „Abbiegehilfe“ zu entfernen. Nachdem es dort im Mai zu einem schweren Unfall mit Verletzung einer Fahrradfahrerin gekommen ist, drängen wir erneut auf Änderung. Außerdem setzen wir uns u.a. für eine radgerechte Lösung durch die gesamte Schiller-/Rastatter Straße ein.
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann
