Aktuelles
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht Sicherheit statt Hürden. Deshalb werden in den ersten beiden Jahren die Kosten für die Miete vollständig übernommen.
Mit dem Bürgergeld wird niemand gezwungen, in den ersten beiden Jahren sein mühsam Erspartes aufbrauchen zu müssen – sofern es sich nicht um erhebliches Vermögen handelt. Damit kann man in Ruhe nach Arbeit suchen und sich neu qualifizieren, ohne dem Stress ausgesetzt zu sein, die Ersparnisse aufbrauchen, umziehen oder einen schlechteren Job annehmen zu müssen. Damit sorgen wir dafür, dass sich Leistung lohnt. Wer plötzlich in Not gerät, darf nicht alles verlieren, was mit vielen Jahren harter Arbeit aufgebaut wurde.
Wir sorgen dafür, dass die Jobcenter künftig in eine passende Arbeit statt in irgendwelche kurzlebigen Jobs vermitteln. Weiterbildung und der Erwerb eines Berufsabschlusses stehen im Vordergrund. Wer an einer abschlussbezogenen Weiterbildung teilnimmt, erhält künftig ein zusätzliches monatliches Weiterbildungsgeld in Höhe von 150 Euro. Wer einen Berufsabschluss nachholt, kann künftig bei Bedarf drei statt bisher zwei Jahre gefördert werden.
Das Bürgergeld wird unbürokratischer und digital zugänglich - mit einer einfachen, nutzerorientierten und barrierefreien Beantragung. Mit einer Bagatellgrenze für Rückforderungen von Kleinstbeträgen bauen wir zudem Bürokratie ab.
Um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, werden die Regelsätze stark erhöht. Alleinstehende erhalten 502 Euro – also etwa 50 Euro mehr als bisher. Das ist eine Steigerung um knapp 12 Prozent und gleicht damit die Inflation aus. Das ist wichtig, da die steigenden Preise für Dinge des täglichen Lebens besonders die unter Druck setzen, die auf das Bürgergeld angewiesen sind.
Arbeitssuchende und Jobcenter werden künftig gemeinsam einen Kooperationsplan für den individuellen Weg in die Arbeit erarbeiten. Grundlage der Zusammenarbeit soll Vertrauen sein. In den ersten sechs Monaten können deshalb künftig keine Leistungen gemindert werden. Danach sind Leistungsminderungen möglich, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden. Wir setzen damit das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichts um.
Für Auszubildende, Schüler*innen und Studierende, die Bürgergeld beziehen, gelten höhere Freibeträge für die Ausbildungsvergütung oder den Nebenjob. Insgesamt erhöhen wir den Erwerbstätigenfreibetrag. Dadurch hat man mit Arbeit immer mehr Geld als ohne.
Und wieder ein schöner Erfolg beim SPD Fahrradmarkt 2022:
Am 23. Juli war es endlich soweit - nach einem Regenschauer während der Aufbauarbeiten konnte der 26. SPD-Fahrradmarkt starten: Rund 200 Fahrräder suchten eine neue Bleibe - etwa 1/3 haben es geschafft und wechselten den Besitzer/die Besitzerin. Als Erlös zugunsten des Ettlinger Frauen- und Familienzentrums können rund 730 EUR für Sprachkurse verwendet werden, die dort für urkainische Geflüchtete angeboten werden.
Ein schöner Erfolg! An alle Helferinnern und Helfer ein großes Dankeschön!
Für das nächste Jahr planen wir die Durchführung des Fahrradmarktes wieder im Frühjahr und hoffen dann auf mehr Wetterglück als in diesem Jahr, als wir zwei Termine im April wegen Schnee nicht durchführen konnten.
3. Anlauf
Nachdem die ersten beiden Termine für unseren diesjährigen Fahrradmarkt wetterbedingt leider abgesagt werden mussten, versuchen wir es nun in der wärmeren Jahreszeit - am Samstag, den 23. Juli 2022 von 9 bis 13 Uhr soll er nun stattfinden.
Und wie funktioniert das Ganze? Zu verkaufende Fahrräder und Zubehöre können ab 9:00 Uhr im Horbachpark bei uns zum Verkauf angeboten werden. Sie geben das Verkaufsobjekt bei uns ab, füllen einen Verkaufsbogen aus und stellen das Fahrrad auf der Verkaufsfläche ab. Bis 13 Uhr haben Interessierte die Möglichkeit, das Fahrrad zu kaufen. Die Kaufabwicklung übernehmen wir für Sie. Auf den von Ihnen festgelegten Verkaufspreis werden 10% aufgeschlagen. Dieser Aufschlag wird einer Ettlinger Einrichtung zu Gute kommen. In diesem Jahr geht dieser Aufschlag an das Ettlinger Familien- und Frauenzentrum, das damit Deutschkurse für ukrainische Flüchtlinge finanziert. Der Kaufpreis geht in voller Höhe an den Verkäufer/die Verkäuferin.
Wird Ihr Fahrrad nicht verkauft, holen Sie es um 13 Uhr wieder ab.
Bitte schauen Sie wieder auf dieser Seite vorbei - sollte erneut eine Absage erfolgen müssen, teilen wir dies hier mit!
Ihre SPD Ettlingen!