Herzlich Willkommen bei der SPD Ettlingen

 

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage. Hier informieren wir Sie regelmäßig über unsere Strukturen und die Schwerpunkte unserer Arbeit. Außerdem haben Sie hier die Möglichkeit unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Kommunalparlamenten und im Kreistag kennenzulernen oder zu erfahren, wer in den einzelnen Parteigremien aktiv mitarbeitet.

Warum auch immer Sie bei uns gelandet sind - hier sind Sie richtig. Nehmen Sie sich Zeit und informieren Sie sich über unser Programm, unsere Ideen und Aktivitäten. Sicher werden Sie schnell feststellen, dass die Ettlinger SPD viel Interessantes zu bieten hat. Falls Sie Lust auf Mitarbeit bei uns bekommen haben, dann melden Sie sich doch einfach unter dem Reiter "Kontakt".

Wir freuen uns auf Sie!

Übrigens: Unsere aktuellen Termine finden Sie unter dem entsprechenden Menüpunkt, oder direkt > hier!

 

03.12.2018 in Fraktion

100 Jahre Frauenwahlrecht = 100 Jahre Gleichberechtigung?

 

1918 war ein ereignisreiches Jahr für Deutschland, das im November mit dem Ende des ersten Weltkriegs, der Ausrufung der Republik und der Abdankung des Kaisers endete. Am 30. November 1918 trat in Deutschland das Reichswahlgesetz mit dem, von der Sozialdemokratie lange gefordertem, allgemeinen aktiven und passiven Wahlrecht für Männer und Frauen in Kraft. Wer allerdings glaubte damit auch eine Gleichberechtigung von Männern und Frauen erreicht zu haben, der irrte. Aber es war ein erster wichtiger Schritt getan. Seitdem sind 100 Jahre vergangen. Inzwischen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein Konto führen, selbst entscheiden, ob und wo sie arbeiten, ob sie einen Führerschein machen möchten oder Hosen tragen. Auch gibt es keine Abschlagsklausel oder Leichtlohngruppen mehr. Der Gesetzgeber hat die Voraussetzungen für eine Gleichberechtigung geschaffen. Wir sind auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. Das aktive und passive Wahlrecht bedeutet nicht nur, dass frau wählen darf, sondern auch, dass sie gewählt werden kann. Wichtig wäre es, dass wir Frauen in politischen Gremien endlich gleich vertreten wären. Gerade in BadenWürttemberg sind wir leider immer noch unterrepräsentiert,. Deshalb: Nutzen Sie Ihr Recht, teilzuhaben, mitzugestalten und besonders mitzuentscheiden, in was für einer Gesellschaft Sie leben möchten. Wir laden Sie herzlich ein zur Feier "100 Jahre Frauenwahlrecht" am Freitag, 30. November 2018, ab 16:30 Uhr in den Asamsaal, organisiert von allen Fraktionen und Wählervereinigungen des Gemeinderats in Kooperation mit der Stadt Ettlingen.

Kirstin Wandelt für die SPD–Fraktion

27.11.2018 in Wahlen

Nominierungsveranstaltung der SPD Ettlingen

 

Am 23.11.2018 fand die Nominierungsveranstaltung der SPD Ettlingen zur Kommunalwahl 2019 statt. In einer Mitgliederversammlung wurden die Liste für die Kreistagswahl und die Liste für die Gemeinderatswahl aufgestellt. Die Ergebnisse finden Sie hier.

23.11.2018 in Presse im Wahlkreis von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD empört über Kürzungen bei Schulausflügen

 

Die Kreis-SPD kritisiert vehement, dass die grün-schwarze Landesregierung künftig Schulausflüge faktisch unmöglich machen möchte.

Bislang mussten Lehrkräfte Schulausflüge aus eigener Tasche zahlen, wenn die Haushaltsmittel erschöpft waren. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Praxis des Landes Baden-Württemberg als rechtswidrig mit Urteil vom 23.10.2018 beanstandet. Das Land habe den Lehrkräften die Kosten der Dienstreise zu erstatten, so das Gericht.

Daraufhin hat das Kultusministerium nun reagiert und die Schulleitungen angewiesen, außerunterrichtliche Veranstaltungen nur noch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zu genehmigen. „Diese sind jedoch sehr knapp bemessen, was bedeutet, dass kaum noch schulische Veranstaltungen realisiert werden können“, so der Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Stephan Walter. „Schülerinnen und Schüler, aber auch die Eltern erwarten, dass die Schulen außerunterrichtliche Veranstaltungen anbieten. Der erzieherische Mehrgewinn dieser Erlebnisse ist unbestritten“, so Walter. „Im Übrigen ist mir kein Fall weder in der Wirtschaft noch im öffentlichen Dienst bekannt, bei dem Mitarbeiter ihre Dienstreisen aus eigener Tasche bezahlen müssen“, kritisiert Walter.

„Schulausflüge, Klassenfahrten, Wandertage und Schullandheimaufenthalte, Abschlussfahrten usw. sind Erinnerungswerte, die oft ein Leben lang anhalten“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, „ sie tragen deshalb in hohem Maß zur Bildung der Gesamtpersönlichkeit bei. Das Land muss die notwendigen Mittel hierfür deutlich aufstocken, dass Ausflüge nicht wegen Geldmangel ausfallen müssen.“

22.11.2018 in Fraktion

Zukunft des ÖPNV in und um Ettlingen

 

Da haben wir uns doch die Augen gerieben: Nachdem wir seit Jahren gebetsmühlenartig fordern, dass in Ettlingen auch Elektrobusse eingesetzt werden, um die Lärm- und Umweltbelastung zu reduzieren, ist einem Verkehrsgutachten – vom Landkreis als Betreiber der KVV in Auftrag gegeben - zu entnehmen, dass bei der Ausschreibung des sog. Ettlinger Linienbündels 1 ab 2020 mehrere E-Busse eingesetzt werden sollen. Nun heißt Ausschreibung noch nicht, dass es auch so kommt, aber möglich ist es nun. Ebenso pentetrant und bislang leider erfolglos wurde von uns auch immer wieder die Einführung sog. Ruftaxis angemahnt auf Linien, die wenig nachgefragt werden – insbesondere in den Nachtstunden und in die Ortsteile – die aber für die Versorgung der Bevölkerung wichtig sind. Auch dieses Thema wird im Gutachten der MVV (Münchener Verkehrsbetriebe) beleuchtet und unter dem Begriff „on-demandVerkehr“ als zukunftsträchtig zur weiteren Bearbeitung empfohlen. Bevor Entscheidungen hierzu im Gemeinderat – auch über die Kosten - zu treffen sind, werden zunächst die Ortschaftsräte angehört. Auf geht’s! Dass es dem Landkreis ernst ist mit diesem Thema, zeigt sich, dass der Kreiskämmerer höchstpersönlich im Verwaltungsausschuss das Gutachten der MVV und das weitere Vorgehen vorgestellt hat. Allen Beteiligten in Stadt und Landkreis, die sich diesem Thema annehmen, gilt unser Dank. Für die SPD-Fraktion: Sonja Steinmann, Stadträtin

15.11.2018 in Fraktion

OB? CDU? – CDU-OB?

 

Da kann man sich nur wundern. Lt. BNN-Bericht hat Herr Raab verkündet, dass OB Arnold für die CDU in den Kreistag gehen soll. Die CDU würde ihn dann im Gegenzug bei seiner Kandidatur für das OB-Amt unterstützen und auf einen eigenen Gegenkandidaten ververzichten. OB Arnold, der aktuell für die Freien Wähler im Kreistag sitzt, hat das übrigens sofort ganz klar dementiert. Offensichtlich ist der Grund für eine solche Aktion, dass die Konservativen seit fast 20 Jahren keinen OB und bis auf das Intervall mit Herrn Fedrow auch keinen Stellvertreter mehr gestellt haben. Unserer Stadt hat das keineswegs geschadet. Die Folgen waren eine erheblich größere Meinungsvielfalt im Rathaus und die Umsetzung vieler Projekte, die vorher durch die Blockade der damaligen Protagonisten keine Chance auf Verwirklichung gehabt hatten. Dass Herr Raab nun versucht hat, Herrn Arnold mit Hinweis auf einen Verzicht auf die Nominierung eines Gegenkandidaten zur Kandidatur für die eigene Partei zu „überreden“, ist schon sehr befremdlich. Denn entweder man ist von den Qualitäten des Amtsinhabers über- zeugt oder eben nicht. Das darf doch aber nicht von dessen Parteibuch abhängen! Noch vor Jahresfrist hatte man von Seiten der CDU dasselbe Spiel ja auch bei Bürgermeister Dr. Heidecker versucht. Der lehnte ab und wur- de trotzdem gewählt. Und das sogar mit großem Vorsprung!

Termine

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18.12.2018, 19:00 Uhr Stadtverbandssitzung SPD Ettlingen

17.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandsitzung AfB Karlsruhe-Land

20.01.2019, 11:00 Uhr Neujahrsempfang 2019

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