Herzlich Willkommen bei der SPD Ettlingen

 

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf unserer Homepage. Hier informieren wir Sie regelmäßig über unsere Strukturen und die Schwerpunkte unserer Arbeit. Außerdem haben Sie hier die Möglichkeit unsere Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Kommunalparlamenten und im Kreistag kennenzulernen oder zu erfahren, wer in den einzelnen Parteigremien aktiv mitarbeitet.

Warum auch immer Sie bei uns gelandet sind - hier sind Sie richtig. Nehmen Sie sich Zeit und informieren Sie sich über unser Programm, unsere Ideen und Aktivitäten. Sicher werden Sie schnell feststellen, dass die Ettlinger SPD viel Interessantes zu bieten hat. Falls Sie Lust auf Mitarbeit bei uns bekommen haben, dann melden Sie sich doch einfach unter dem Reiter "Kontakt".

Wir freuen uns auf Sie!

Übrigens: Unsere aktuellen Termine finden Sie unter dem entsprechenden Menüpunkt, oder direkt > hier!

 

04.08.2020 in Stadtverband

Die SPD frägt nach

 

Fragen an Oberbürgermeister Johannes Arnold und den SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born.

In den letzten Wochen sind einige Fragen zum Thema Umweltschutz und der städtischen Bibliothek bei uns zusammen gekommen, die wir Oberbürgermeister Johannes Arnold gestellt haben. Außerdem haben wir wegen der Situation an der Ettlinger Musikschule einen Brief an den Landtagsabgeordneten Daniel Born geschrieben. Lesen Sie hier mehr darüber.

16.07.2020 in Fraktion

Ettlinger Herzrettungskette 2.0

 

Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass die BNN in Ettlingen einen öffentlich zugänglichen Defibrillator angeschafft und in ihrer Geschäftsstelle positioniert hat. Die SPD-Fraktion begrüßt sehr, dass dadurch das Augenmerk wieder einmal auf die von uns bereits 2005 gemeinsam und in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, der Verwaltung, dem DRK und Prof. Gonska, dem Leiter der Klinik für Kardiologie, Intensivmedizin und Angiologie am St. Vincentius-Klinikum in Karlsruhe, gegründete Ettlinger Herzrettungs-kette gelenkt wird. Diese war beispielgebend für die Region. Bereits bei der Gründungsveranstaltung konnten wir gemeinsam 10 Defis in Betrieb nehmen, ein Jahr später waren es bereits 18 Geräte. Die Verwaltung erstellte einen Flyer, dem man entnehmen konnte, wo diese Geräte lokalisiert waren und veröffentlichte die Stationen immer wieder im Amtsblatt. Zwischenzeitlich hat sich das Projekt verselbstständigt und es sind viele neue Defis an den unterschiedlichsten Orten platziert worden. Dies hatten wir im vergangenen Jahr zum Anlass genommen, eine neue Initiative zu starten und die Verwaltung gebeten, die momentan öffentlich zugänglichen Defis für die Bevölkerung einmal aufzulisten. Nur zur Information und ohne rechtliche Verbindlichkeit. Leider konnte man sich unserem Ansinnen nicht anschließen. Möglicherweise trägt die Initiative der BNN aber nun dazu bei, das Ganze nochmals zu überdenken. Vielleicht sogar in Kooperationmit den BNN?

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

09.07.2020 in Fraktion

Peter Wilk als Ortschaftsrat in Spessart verpflichtet

 

Nach dem unerwarteten Tod unseres langjährigen Spessarter Ortschaftsrates Rolf Deckenbach im Januar stand nach der corona-bedingten Sitzungspause der Ortschaftsräte in der letzten Woche die Verpflichtung seines Nachfolgers an. Peter Wilk, verheiratet und Vater dreier Kinder wohnt erst seit fünf Jahren in Spessart, ist dort aber bereits bestens vernetzt, nicht zuletzt, weil er bei den Spessarter Ebern vielfältig engagiert ist. Ohne aktive Vereinstätigkeit könnte ein Newcomer aus dem Stand heraus auch nicht auf die erste Nachrückerposition gewählt werden. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit unserer nun wieder vollständigen Vertretung im Ortschaftsrat Spessart und wünschen Peter Wilk bei seiner neuen Aufgabe Freude und Anerkennung, aber auch Durchhaltevermögen beim Finden von Mehrheiten und ein dickes Fell, wenn es mal nicht gelingt mit den Mehrheiten!

Zum Amtsantritt gratulieren sehr herzlich: SPD-Ortschaftsrätin Kerstin Lauinger und die SPD-Stadträtinnen und –räte René Asché, Sonja Steinmann, Simon Hilner, Kirstin Wandelt, Sigi Masino und Jörg Schosse

02.07.2020 in Fraktion

Erbbaugrundstücke verkaufen oder Laufzeit verlängern?

 

Frau Stauch bezeichnet die Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbau als „seit vielen Jahren/Jahrzehnten gut funktionierendes Mittel, weniger gut betuchten Familien einen Weg ins eigene Heim zu ermögli-chen“. Richtig ist, dass in den 50er/60er Jahren des letzten Jahrhunderts viele Grundstücke in Erbpacht vergeben wurden. Seither allerdings nicht mehr! Bei einigen Erbbaugrundstücken endet ab ca. 2025 die 75-jährige Vertragslaufzeit. Sollen die Grundstücke nach Ende der Laufzeit überhaupt noch verkauft werden und wenn ja, zu welchen Konditionen? Der vergünstigte Verkauf von Erbbaugrundstücken ist eine Subvention an Familien, die schon in der Vergangenheit von den niedrigen, meist statischen Erbbauzinsen profitiert haben. Familien, die auf den privaten Baulandmarkt oder Mietmarkt angewiesen sind, erscheint das ungerecht. Daher haben wir die Vergünstigung reduziert. Einen Nachlass für Kindergibt es aber weiterhin. Außerdem ist aber die Verlängerung des Erbbaurechts möglich, zu angemessenen Konditionen (1% des Bodenrichtwertes). Wenn Frau Stauch behauptet, dass die Erbbauzinsen sich für einzelne um das 10-fache erhöhen, dann sollte sie fairerweise die ganze Wahrheit sagen: Wer bislang für ca. 300 qm (Bodenrichtwert 480 EUR/qm) im Jahr 150 EUR Erbbauzins bezahlt hat, für den sind 144 EUR im Monat natürlich viel, das ist keine Frage. Aber ist das unsozial? 1% des Bodenrichtwertes ist mehr als bisher, aber immer noch weniger als der Zins für ein Darlehen beim Kauf. Das war für uns ein guter Kompromiss. Übrigens: es heißt, die Kirche vergibt ihre Erbbaurechte für 4% des Bodenrichtwertes. Wenn wir unsozial sind, was ist dann die Kirche?

Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann

29.06.2020 in Stadtverband

SPD - Flashmob mit AISHA am Stadtgarten

 

Alle warten auf die Welt nach Corona. Aber die Welt mit und nach Corona beginnt JETZT. Wir müssen die neue Normalität gestalten und die maroden Systeme, die Corona erst möglich gemacht haben, ändern. Diese Zukunft beginnt vor Ort bei uns in Ettlingen. Auf dem Roadtrip per Fahrrad durch den nördlichen Schwarzwald erkundet die designierte SPD-Landtagskandidatin, Aisha Fahir gemeinsam mit den Jusos die Orte, wo Solidarität gelebt, Zukunft gestaltet und Hoffnung verbreitet wird. Wir freuen uns auf den Flashmob der Solidarität von den Jusos und Aisha Fahir. Sei Teil der Bewegung und mach mit am Sonntag, den 05.07.2020 um 15 Uhr in Ettlingen am Stadtgarten.

Termine

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13.08.2020, 19:00 Uhr Stammtisch Stadtverband SPD Ettlingen

23.09.2020, 19:00 Uhr SPD OV Ettlingen Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

24.09.2020, 19:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

14.10.2020, 19:00 Uhr SPD OV Ettlingen Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

15.10.2020, 19:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

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