Nachrichten zum Thema Bundespolitik
SPD-Bundestagskandidat Patrick Diebold im Franz-Kast-Haus
„Applaus ist nicht genug“ - so bekräftigen viele Menschen ihre Wertschätzung für die Arbeit, die in den Pflegeberufen geleistet wird. Und das nicht nur in Pandemiezeiten. Patrick Diebold, Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Karlsruhe-Land, wollte es aber nicht bei Solidaritätsbekundungen belassen, sondern sich stattdessen lieber vor Ort ein Bild vom Praxisalltag in einem Pflegeheim machen. Bei seinem Besuch im Franz-Kast-Hauses der AWO Karlsruhe-Land in Ettlingen zollte er dem Pflegepersonal seinen hohen Respekt für deren Arbeit und überreichte, assistiert vonIna Czembor, kleine Präsente als Zeichen seiner Anerkennung.Im Gespräch in kleiner Runde, darunter Geschäftsführer Ramiro Henze und Aufsichtsratsmitglied und SPD-Fraktionschef René Asché, informierte er sich dann über eine Vielzahl aktueller Themen. Nicht nur die Frage nach den Arbeitsbedingungen und der gerechten Entlohnung, sondern auch zu den problematischen Folgen der generalistischen Ausbildung für die Pflegeeinrichtungen,den Folgen des Entlassmanagements von Krankenhäusern sowie rechtlicher Rahmenbedingungen spielten dabei eine wesentliche Rolle und wurden ihm von der Pflegedienstleitung Jessica Wranik-Eichentopf und dem Qualitätsmanagementbeauftragten Adrian Bonert sehr detailliert und eindrücklich beantwortet. So bekam der Kandidat einen wertvollen Einblick in die Herausforderungen der Altenpflege sowie die Anliegen und Forderungen der Pflegenden an die Politik.Um den Pflegealltag nicht nur theoretisch kennenzulernen sondern auch ganz praktisch zu erleben, vereinbarte man, dass es nicht bei diesem einmaligen Besuch bleiben solle. Diebold hat nämlich zugesagt, selbst auf einer Station mitzuarbeiten, um dadurch auch ganz persönliche Eindrücke aus dem Pflegealltag zu gewinnen.
Rente für Alle
Das Thema Rente beschäftigt uns schon lange. Und längst kommen von Seiten der Konservativen und der Wirtschaft Forderungen nach einer weiteren Erhöhung des Rentenalters, damit das System erhalten bleiben kann. Als Bundestagskandidat will ich mit Ihnen über Lösungen diskutieren, wie wir die gesetzliche Rentenversicherung nicht nur stabilisieren sondern auch ausweiten können - ohne Menschen bis 70 arbeiten zu lassen.
Hierzu lade ich Sie zur digitalen Diskussionsrunde am Mittwoch, den 12. Mai um 19:00 Uhr ein.
Ich freue mich sehr, hierzu Herrn Dr. Samuel Beuttler-Bohn, Referent für Alterssicherung vom Sozialverband VdK Deutschland e.V. für einen Impulsvortrag mit dem Titel "Rente für Alle" ankündigen zu können. Im Anschluss daran öffnen wir die Runde um mit Euch und Ihnen zu diskutieren.
Bitte nutzen Sie folgenden Link, um zum geplanten Zeitpunkt am Meeting teilzunehmen: Webex
Das GUTE KITA GESETZ und seine Auswirkungen in Ettlingen
Auf Initiative der SPD und unter Federführung der SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wurde im Dezember 2018 das GUTE KITA GESETZ vom Bundestagund Bundesrat beraten und verabschiedet.
Am 1. Januar 2019 trat das GUTE KITA GESETZ in Kraft.
Das Bundesfamilienministerium schloss mit allen 16 Bundesländern zwischen April und November 2019 Verträge über länderspezifische Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.
Das GUTE KITA GESETZ bringt Baden-Württemberg 729 Mio. € für qualifizierte Fachkräfte, starke Kitaleitungen und starke Kindertagespflege.
Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion in Ettlingen, René Asché, hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt, ob und wenn JA wieviel Geld davon nach Ettlingen geflossen ist und fließen wird.
Hier die Antwort des Amtes für Bildung, Jugend, Familie und Senioren:
„Ettlingen erhielt 2020 für die Leitungsfreistellung 391.395,80 € und 2021 sind es 391.723,90 €. Die Mittel sind bis Ende 2022 befristet, daher ist letztmals 2022 eine Summe in derselben Größenordnung zu erwarten."
Das Engagement der SPD in der Bundesregierung hat also positive Auswirkungen, die auch hier in Ettlingen spürbar sind. Tun wir alles dafür, dass dies weiter so bleibt!
Patrick Diebold in Walzbachtal zum SPD-Bundestagskandidaten nominiert
Zur Nominierungsversammlung waren die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe in Walzbachtal zu Gast. Die dortige Böhnlichhhalle bot sich als Veranstaltungsort für die Aufstellung des Bundestagskandidaten unter Einhaltung des strengen Hygieneplans an. Walzbachtals Bürgermeister Timur Öczan freute sich über das Gastspiel der Kreis-SPD im herbstlichen Kraichgau und sprach das Grußwort. In seiner Begrüßungsrede machte er deutlich, dass auch in Zeiten einer Pandemie der Staat und auch die Demokratie funktionsfähig sein muss. Die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer, die für eine effiziente Durchführung der Versammlung gleichzeitig die Sitzungsleitung übernahmen, erklärten nachdrücklich, dass die SPD im Kreis im Superwahljahr 2021 um jede Stimme kämpfen wird. "Wir brauchen eine Regierung, die sich für eine echte soziale und gerechte Marktwirtschaft einsetzt. Wir brauchen einen Markt, der allen Menschen Gutes bringt, nicht nur für wenige", gibt sich das Kreisvorsitzenden-Duo kämpferisch.
