Aktuelles - SPD Ettlingen

14.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Born und Holzer: „Gute Bildung muss gebührenfrei sein“

Kindertagesstätten sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Kleinsten und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. „Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung und Studium“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Christian Holzer, einig.

„Die Kita-Gebühren können pro Monat und Kind mehrere Hundert Euro betragen. Das ist eine enorme finanzielle Belastung für junge Familien, viele müssen sich deshalb gegen den Kita-Besuch ihrer Kinder entscheiden. Die SPD kämpft für die Abschaffung der Gebühren, damit jedes Kind unabhängig vom Geldbeutel der Eltern den Zugang zur frühkindlichen Bildung erhält“, so SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Daniel Born ergänzt: „Die Kita-Gebührenfreiheit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Es kann nicht sein, dass sich in Baden-Württemberg Eltern wegen der hohen Betreuungskosten gegen die Berufstätigkeit entscheiden müssen. Das werden wir ändern.“

Damit sich Eltern niemals zwischen einem guten und einem günstigen Angebot entscheiden müssen, steht die SPD neben der Gebührenfreiheit auch für die Qualitätsentwicklung und den Ausbau der Betreuungskapazitäten. Born dazu: „Diese drei Handlungsfelder müssen Hand in Hand gehen anstatt gegeneinander ausgespielt zu werden, wie es die grün-schwarze Landesregierung versucht.“

Christian Holzer berichtet aus dem Kommunalwahlkampf: „Viele Eltern und Großeltern sprechen uns auf das Thema Gebührenfreiheit an. Wir bekommen durchweg positive Rückmeldungen und gehen mit viel Rückenwind in die Entscheidung über das von uns initiierte Volksbegehren.“

Die SPD Baden-Württemberg hatte zu Beginn des Jahres 10.000 Unterschriften für ein Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“ gesammelt. Die Landesregierung hatte das Volksbegehren aus rechtlichen Gründen abgelehnt, der SPD-Landesverband hat gegen diese Entscheidung Klage beim Landesverfassungsgerichtshof eingereicht. Das Verfahren wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

10.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

"Lasst Euch Deutschland nicht zerstören"

Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer warb bei der Kreisdelegiertenkonferenz eindringlich für mehr Respekt und Zusammenhalt.

"Mehr denn je müssen wir uns für mehr Respekt und Anstand in den politischen Auseinandersetzungen einsetzen. Gezielt versuchte die AfD um den Landtagsabgeordneten Rainer Balzer die Kreis-SPD zu beschmutzen und einzelne Mitglieder durch Unwahrheiten öffentlich zu deformieren. Die Sozialdemokratie ist das Bollwerk für Demokratie und für Frieden. Glaubwürdig und entschlossen werden wir dafür weiter kämpfen!". Im Pfarrzentrum in Kirrlach sind die Delegierten der SPD-Ortsvereine zusammen gekommen, um gemeinsam mit dem SPÖ-Angeordneten Joe Weidenholzer ein starkes Zeichen für ein soziales und demokratischeres Europa sowie einen solidarischen Aufbruch im Landkreis Karlsruhe zu setzen. "Die Kreis-SPD hat konkrete Ziele und Vorhaben für unseren Landkreis. So werden wir ein 365€-Jahresticket für den gesamten KVV und eine kreiseigene Wohnungsbaugenossenschaft fordern. Gegen die hohen Mieten müssen wir etwas tun", so Holzer in seiner Rede.

Weiter sagte Holzer: "Innerhalb Europas versuchen Nationalisten Europa und damit unseren Frieden und Wohlstand zu zerstören und außerhalb arbeiten Mächte wie USA, Russland und China am Niedergang der EU. Das dürfen wir nicht zulassen. Wir brauchen eine starke EU, um unsere Interessen und unsere Freiheit zu verteidigen. Es muss zudem unsere Aufgabe sein, Europa zu verbessern und weiterzuentwickeln", so der Kreisvorsitzende.

Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler, der ebenfalls zugegen war, ging in seinem Grußwort auf die Bedeutung der Kommunalpolitik ein. Mit Blick auf den österreichischen Gastredner erläuterte Heiler die historische Verbindung der Region Bruchsal zur Republik Österreich. So wurde die Urkunde, die Österreich erstmalig erwähnt, in Bruchsal unterzeichnet. Der ehemalige Präsident der Volkshilfe Österreich und Mitglied des Europaparlaments, Joe Weidenholzer, sprach über die österreichische Sicht auf Europa, Deutschland und die Hoffnung, die viele kleinere europäische Länder in Deutschland setzen. Weidenholzer ging auch auf die Gefahr durch Extremisten und Demagogen für das friedliche und solidarische Zusammenleben des europäischen Volkes ein. Deutschland sei ein wirtschaftlich starkes Land und ein wichtiger Anker für Demokratie und Menschenrechte. "Lasst Euch Deutschland nicht zerstören", mahnte Weidenholzer. Auf europäischer Ebene solle zudem nicht alles entschieden werden. Doch mit Blick auf den internationalen Terrorismus, die globale Wirtschaftsordnung, die Migration und den Klimawandel sei eine stärkere EU erforderlich. "Die EU ist dort schlecht, wo sie keine Kompetenzen hat", so der SPÖ-Abgeordnete Weidenholzer abschließend. Der stellv. Kreisvorsitzende Patrick Diebold leitete anschließend die Diskussionsrunde in Form einer Fishbowl. Dabei diskutierten die Genossinnen und Genossen über die Zukunft der EU und die Zukunft der deutschen und europäischen Sozialdemokratie.

08.05.2019 in Europa von SPD Karlsruhe-Land

Singen der Europahymne am Europatag!

Am heutigen Europatag, MI, 8. Mai laden wir Euch von 18 bis 18.30 Uhr nach Bruchsal auf den Europaplatz. Wir wollen gemeinsam ein starkes Zeichen setzen für ein soziales und demokratischeres Europa! Gegen 18.15 Uhr wollen wir gemeinsam die Europahymne singen! KOMMT ZUSAMMEN!

27.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

EU-Food-Truck in Bruchsal und Bretten

Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.

"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so die SPD Stadtverbände in Bruchsal und Bretten.

Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.

Alle Bürgerinnen und Bürger finden den Truck mit Informationsmaterial zur diesjährigen Europa- und zur Kommunalwahl, kostenlosen belgischen Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee

Montag, 6. Mai, von 13 bis 15 Uhr auf dem Kübelmarkt in Bruchsal und

ab 16 Uhr auf dem Marktplatz in Bretten.

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie eine frische belgische Waffel.

27.04.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley kommt!

Vormerken: Am Samstag, 18. Mai, 18.30 Uhr kommt die Spitzenkandidatin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europawahl am 26. Mai und Bundesjustizministerin Katarina Barley in die Hoepfner Burg (Schalander) nach Karlsruhe. KOMMT ZUSAMMEN für ein starkes und soziales Europa!

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Termine

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26.09.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Sitzung AG Bildung Karlsruhe-Land
Herzliche Einladung!

SPD Ettlingen