09.07.2020 in Fraktion

Peter Wilk als Ortschaftsrat in Spessart verpflichtet

 

Nach dem unerwarteten Tod unseres langjährigen Spessarter Ortschaftsrates Rolf Deckenbach im Januar stand nach der corona-bedingten Sitzungspause der Ortschaftsräte in der letzten Woche die Verpflichtung seines Nachfolgers an. Peter Wilk, verheiratet und Vater dreier Kinder wohnt erst seit fünf Jahren in Spessart, ist dort aber bereits bestens vernetzt, nicht zuletzt, weil er bei den Spessarter Ebern vielfältig engagiert ist. Ohne aktive Vereinstätigkeit könnte ein Newcomer aus dem Stand heraus auch nicht auf die erste Nachrückerposition gewählt werden. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit unserer nun wieder vollständigen Vertretung im Ortschaftsrat Spessart und wünschen Peter Wilk bei seiner neuen Aufgabe Freude und Anerkennung, aber auch Durchhaltevermögen beim Finden von Mehrheiten und ein dickes Fell, wenn es mal nicht gelingt mit den Mehrheiten!

Zum Amtsantritt gratulieren sehr herzlich: SPD-Ortschaftsrätin Kerstin Lauinger und die SPD-Stadträtinnen und –räte René Asché, Sonja Steinmann, Simon Hilner, Kirstin Wandelt, Sigi Masino und Jörg Schosse

02.07.2020 in Fraktion

Erbbaugrundstücke verkaufen oder Laufzeit verlängern?

 

Frau Stauch bezeichnet die Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbau als „seit vielen Jahren/Jahrzehnten gut funktionierendes Mittel, weniger gut betuchten Familien einen Weg ins eigene Heim zu ermögli-chen“. Richtig ist, dass in den 50er/60er Jahren des letzten Jahrhunderts viele Grundstücke in Erbpacht vergeben wurden. Seither allerdings nicht mehr! Bei einigen Erbbaugrundstücken endet ab ca. 2025 die 75-jährige Vertragslaufzeit. Sollen die Grundstücke nach Ende der Laufzeit überhaupt noch verkauft werden und wenn ja, zu welchen Konditionen? Der vergünstigte Verkauf von Erbbaugrundstücken ist eine Subvention an Familien, die schon in der Vergangenheit von den niedrigen, meist statischen Erbbauzinsen profitiert haben. Familien, die auf den privaten Baulandmarkt oder Mietmarkt angewiesen sind, erscheint das ungerecht. Daher haben wir die Vergünstigung reduziert. Einen Nachlass für Kindergibt es aber weiterhin. Außerdem ist aber die Verlängerung des Erbbaurechts möglich, zu angemessenen Konditionen (1% des Bodenrichtwertes). Wenn Frau Stauch behauptet, dass die Erbbauzinsen sich für einzelne um das 10-fache erhöhen, dann sollte sie fairerweise die ganze Wahrheit sagen: Wer bislang für ca. 300 qm (Bodenrichtwert 480 EUR/qm) im Jahr 150 EUR Erbbauzins bezahlt hat, für den sind 144 EUR im Monat natürlich viel, das ist keine Frage. Aber ist das unsozial? 1% des Bodenrichtwertes ist mehr als bisher, aber immer noch weniger als der Zins für ein Darlehen beim Kauf. Das war für uns ein guter Kompromiss. Übrigens: es heißt, die Kirche vergibt ihre Erbbaurechte für 4% des Bodenrichtwertes. Wenn wir unsozial sind, was ist dann die Kirche?

Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann

29.06.2020 in Stadtverband

SPD - Flashmob mit AISHA am Stadtgarten

 

Alle warten auf die Welt nach Corona. Aber die Welt mit und nach Corona beginnt JETZT. Wir müssen die neue Normalität gestalten und die maroden Systeme, die Corona erst möglich gemacht haben, ändern. Diese Zukunft beginnt vor Ort bei uns in Ettlingen. Auf dem Roadtrip per Fahrrad durch den nördlichen Schwarzwald erkundet die designierte SPD-Landtagskandidatin, Aisha Fahir gemeinsam mit den Jusos die Orte, wo Solidarität gelebt, Zukunft gestaltet und Hoffnung verbreitet wird. Wir freuen uns auf den Flashmob der Solidarität von den Jusos und Aisha Fahir. Sei Teil der Bewegung und mach mit am Sonntag, den 05.07.2020 um 15 Uhr in Ettlingen am Stadtgarten.

25.06.2020 in Fraktion

Schlossfestspiele - alles richtig gemacht!

 

Mit ROYAL SURPRISE präsentieren die Schlossfestspiele in diesem Sommer coronabedingt ein tolles Alternativprogramm an unterschiedlichen Orten im Schloss und in unserer Stadt. Wir freuen uns sehr darüber, dass Frau Bauer und ihr Team dies trotz der pandemiebedingten Einschränkungen entwickelt hat und es dann ab Juli zur Aufführung bringen wird. Besuchen kann man beispielsweise eine musikalische Reise durch Oper, Operette und Musical im Schlosshof und in der Garage der Stadtwerke sowie ein einzigartiges filmisches Rockkonzert im Open-Air Kino auf dem Kasernengelände. Auch der Bürgerchor ist ins Programm mit eingebunden. Die SPD-Fraktion hat sich frühzeitig dafür eingesetzt, nicht vor Corona zu kapitulieren, sondern vielmehr mit einem intelligenten und innovativen Programm zu glänzen. Und unser Wunsch wurde gehört. Heute können wir alle stolz darauf sein, dass das Schlossfestspielteam - ganz im Gegensatz zu vielen anderen Festspielveranstaltern - ein richtig tolles Ersatzprogramm auf die Beine gestellt hat. Genauso wie wir uns das gewünscht hatten. Ein Programm übrigens, das wir uns durchaus auch auf den Bühnen unserer Ortsteile aber auch auf Bühnen außerhalb der Stadt vorstellen könnten. Ganz nach dem Motto des Rockkonzerts. Es lautet nämlich: „Don ́t stop me now!“

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzende

 

18.06.2020 in Fraktion

Alexander Seifert geht nach Stuttgart - leider!

 

Am vergangenen Dienstag haben wir aus den BNN erfahren, dass Alexander Seifert, Leiterdes Polizeireviers Ettlingen, leider an das Landeskriminalamt nach Stuttgart abgeordnet wurde, um dort ein neues Projekt zu betreuen. Natürlich gratulieren wir ihm herzlich zu seiner Abordnung und wünschen ihm an dieser Stelle alles Gute und viel Erfolg bei seiner neuen, anspruchsvollen Aufgabe. Verwunderlich war für uns auch keinesfalls, dass man in Stuttgart auf ihn aufmerksam geworden ist. Bei uns in Ettlingen hat er über die Jahre hinweg nämlich einen klasse Job gemacht. Er war da, wo er gebraucht wurde, hat unaufgeregt, sachlich und mit dem nötigen Weitblick agiert und suchte den Kontakt zu den Menschen, um deren Bedürfnisse zu kennen. Und das immer mit der gebotenen Objektivität. Und das war gut so!Was nämlich passieren kann, wenn Polizeibeamte diese Objektivität vermissen lassen, kann man dieser Tage ja leider überdeutlich in den USA beobachten. Seine Aufgaben teilen sich vorerst Gunter Lipp und unser Stadtratskollege Jürgen Maisch. Beiden wünschen wir viel Erfolg und immer ein glückliches Händchen.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

 

Termine

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23.09.2020, 19:00 Uhr SPD OV Ettlingen Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

25.09.2020, 18:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

30.09.2020, 19:00 Uhr Open-Air-Veranstaltung mit Kevin Kühnert
Kevin Kühnert „Die neue Normalität: Solidarisch, klimafreundlich, gerecht?!“ Open-Air-Veranstaltu …

02.10.2020, 17:30 Uhr SPD unterwegs
Rundgang: Spessart - Schöllbronn - Spessart Anschließend: Stammtisch …

14.10.2020, 19:00 Uhr SPD OV Ettlingen Vorstandssitzung
Wir bitten um frühzeitige Anmeldung.

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