SPD Ettlingen

10.10.2019 in Fraktion

Neuer Trinkwasserbehälter auf dem Vogelsang

Die Diskussionen über die Folgen der klimatischen Veränderungen nehmen allenthalben Fahrt auf. Die Folgen der Erderwärmung erkennt man unschwer, wenn man sich die vielen geschädigten Bäume in unseren Wäldern anschaut. Durch Wassermangel und erhöhte Sonnenexposition geschwächt, sind unzählige Nadelbäume dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen und mussten gefällt werden. Aber auch die Wasserstände in unseren Flüssen und Bächen nehmen immer weiter ab. Um die Trinkwasserversorgung für uns auch in künftig zu erwartenden, heißen Hochsommern zu sichern, haben unsere Stadtwerke in den vergangenen Monaten den Trinkwasserbehälter Käthenberg gebaut. Wie wichtig diese Maßnahme der Stadtwerke für uns alle noch werden könnte, erkennt man, wenn man sich an die Trockenperioden zurückerinnert, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Und auf solche Perioden werden wir uns in Zukunft leider verstärkt einstellen müssen. Dass unsere Stadtwerke bereits heute die nötigen Vorkehrungen treffen, ist deshalb ausgesprochen beruhigend.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
        

weiterlesen

01.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek informierte sich in Bruchsal über das Haus der Geschichte der Juden Badens

Hohen Besuch hatte die Bruchsaler SPD am vergangenen Montag. Die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Gabriele Katzmarek aus Rastatt und der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer waren  zu Besuch, um sich über die geplante Nachnutzung des Bruchsaler Synagogengrundstückes, heute steht dort das Feuerwehrhaus, zu informieren. 

Der Vorsitzende des Fördervereins Haus der Geschichte der Juden Badens, Dr. Günter Majewski, erläuterte den Anwesenden die Ziele des Fördervereins und den derzeitigen Sachstand. Er halte die Einrichtung eines Hauses der Geschichte der Juden Badens für die Option für Bruchsal, die zum einen der Bedeutung des Grundstückes, aber auch den Interessen der Bruchsalerinnen und Bruchsalern am besten gerecht werde. Eine kommerziell betriebene Bebauung des Grundstückes durch Investoren oder Bauträger fände er schlecht für diese Stadt und deren Entwicklung, bräuchte doch Bruchsal als Mittelzentrum mehr „Erzählungen“ als Schloss oder Spargel. Man könne auf diesem geschichtsträchtigen Grundstück – dort stand bis 1938 die Bruchsaler Synagoge, die in der Reichspogromnacht niedergebrannt wurde – nicht ein kommerziell getriebenes Gebäude errichten und somit das Andenken an das Geschehene zunichte machten. Daher träte der Förderverein für das Haus der Geschichte der Juden Badens ein, als ein offenes Haus der Begegnung, des Erlebens, des Lernens und Forschens für alle Teile der Bevölkerung.

Darüber hinaus wurde vom Förderverein in seinem Beitrag zum Ideen-Wettbewerb als neues Geschichtshaus an der Straße der Demokratie das Emil-Belzner-Haus vorgestellt. Dort sollen die Städtischen Sammlungen (Städtisches Museum) neu präsentiert werden, das badische Strafvollzugsmuseum soll dort Platz finden sowie ein Lernort Demokratie. Majewski verwies auch auf den SPD-Politiker Ludwig Marum, der in Bruchsal aufwuchs, zur Schule ging und in der später niedergebrannten Synagoge seine Bar Mitzwa feierte. Ludwig Marum wurde 1934 wegen seines Eintretens für Recht, Freiheit und Demokratie von NS-Schergen im KZ Kislau ermordet.

In ihrem Eingangsstatement betonte die Bundestagsabgeordnete Katzmarek ebenfalls die Bedeutung des SPD-Mitglieds und Reichstagsabgeordneten Ludwig Marum. Sie berichtete, dass im Deutschen Bundestag in Berlin mehrfach an Ludwig Marum gedacht wird, so auch am »Denkmal für die 96 ermordeten oder verschleppten Reichstagsabgeordneten«, das sich vor dem Reichstagsgebäude befindet. 

Gabriele Katzmarek unterstrich, dass sie die Idee eines Hauses der Geschichte der Juden Badens gut vorstellen kann, denn dieses Geschichtshaus wäre einmalig in Baden und würde die Stadt Bruchsal aufwerten.  

Der Bruchsaler Gemeinderat Fabian Verch sagte den anwesenden Mitgliedern des Fördervereins zu, dass er diese innerhalb der nächsten Wochen zu einer Fraktionssitzung einladen wolle, wo diese den SPD-Gemeinderätinnen und -räten das Projekt vorstellen können.

weiterlesen

01.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Keine Kompromisse beim Klimapaket

Neun SPD-Kreisverbände fordern Nachverhandlungen beim Klimaschutz

Mit einer Resolution fordern neun baden-württembergische Kreisverbände die Bundesregierung auf, das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimapaket nachzubessern. Ein entsprechendes Schreiben ging dem SPD-Bundesvorstand zu. „Wir wissen, dass Kompromisse gerade in einer großen Koalition als Wesenselement der Demokratie unvermeidbar sind“, erklärt Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land.

„Wir sind entsetzt, wie sehr die Union Kompromisse zugunsten einer wirksamen Klimapolitik verhindert hat. Gerade die vermeintliche Klima-Kanzlerin und der pseudo-ergrünte bayerische Ministerpräsident haben weitreichende Reformen unmöglich gemacht. Die Bürgerinnen und Bürger, Umweltverbände und Wissenschaft erwarten mehr von uns, damit wir unsere Klimaziele 2030 auch wirklich erreichen.

Selbst wenn man das Klimapaket nur als Grundlage für Weiteres sehen kann, geht dieser Schritt nicht weit genug. Es ist unseren Kindern und kommenden Generationen gegenüber zutiefst unverantwortlich, wenn wir nicht alles versuchen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen.“

In der Resolution, der sich auch zahlreiche Ortsvereine, Funktionäre und Einzelpersonen angeschlossen haben, stellen die Genossen beispielsweise den zu niedrigen CO2-Preis heraus, und die aus Ihrer Sicht zu geringen Vergünstigungen beim Bahnfahren. Auch dass Ölheizungen noch bis 2026 erlaubt sein sollen, geht ihnen nicht weit genug.

Das Argument der Koalition, Klimaschutz dürfe nicht sozial unausgewogen sein, erkennen die Unterzeichner an, weisen aber darauf hin, dass es doch gerade das Alleinstellungsmerkmal der SPD sei, Ökologie und soziale Gerechtigkeit zu verbinden. Mit Verweis auf das Schweizer Modell führt Holzer aus, dass in anderen Ländern bereits eine CO2-Steuer existiere, die wieder an die Bürger ausgeschüttet werde. „Das ist dann auch sozial gerecht, weil niedrigere Einkommen davon mehr profitieren als höhere.“

Mit Ihrer Initiative gehe es den Genossen nicht in erster Linie darum, die GroKo zu beenden. Allerdings habe die Partei sich seit Monaten festgelegt, dass ein wirksames Klimaschutzgesetz die Voraussetzung für die Fortführung der Koalition sei. „Uns ist aber lieber, wir verabschieden jetzt ein wirksames Klimagesetz mit der Union, als das kommende Jahr mit Wahlen und Koalitionsverhandlungen zu verschwenden.“

"Wir brauchen klare Antworten und eine klare progressive Politik in Deutschland", so Holzer abschließend.

Initiator der Resolution war Rainer Röwer, Kreisvorsitzender der SPD Bodensee.

weiterlesen

01.10.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Ankündigung - Bildungsgespräche mit Andreas Stoch, MdL und Kultusminister a.D.

Diskutieren Sie am 14. November mit uns über die Bildungspolitik der Zukunft!

weiterlesen

01.10.2019 in Fraktion

Lastenräder als Beitrag zum Klimaschutz

Bereits im Kommunalwahlkampf haben wir mit unserer Aktion „Klimaschutz durch Lastenrad!“ auf die Vorteile von Lastenrädern als Alternative zum Auto aufmerksam gemacht. Denn immer mehr Leute steigen gerade für innerstädtische Fahrten immer öfters aufs Fahrrad. Allerdings gibt es genug Situationen wo das normale Fahrrad keine wirkliche Alternative ist. Man denke nur an den Wocheneinkauf für die Familie oder den Kauf von Getränkekisten. Beides ist mit einem normalen Fahrrad nur schwer zu transportieren. Wir wollen deshalb den Erwerb von Lastenrädern fördern!  Denn mit Lastenrädern lässt sich auch der Wocheneinkauf leicht nach Hause transportieren und das ganze ohne den CO2 Ausstoß eines Autos.

weiterlesen