Gemeinderat CONTRA Ortschaftsrat Schluttenbach?

Veröffentlicht am 13.12.2018 in Fraktion

Die CDU behauptet, die Mehrheit des Gemeinderates nimmt Beschlüsse des Ortschaftsrates Schluttenbach zur Sanierung von Kindergarten und Halle nicht ernst. Das ist infam! Ja, es wäre gut gewesen, wenn diese Diskussion früher UND auch im bzw. mit dem Ortschaftsrat Schluttenbach geführt worden wäre. Keinesfalls war es aber die Intention des Gemeinderates, dem Ortschaftsrat Sachkunde oder Kompetenz abzusprechen. Vielmehr geht es darum, FÜR Schluttenbach die beste Lösung auf Basis von Informationen zu finden, die bislang nicht bekannt sind und dem Ortschaftsrat daher als Entscheidungsgrundlage gar nicht vorgelegen haben! Wer will heute vorhersagen, wie sich dann der Ortschaftsrat positioniert? Aber auch, wenn es bei der Sanierung bleibt - eine Mehrheit von 18:12 Stimmen belegt jedenfalls eines: 18 Gemeinderatsmitglieder wollen ihre Entscheidung fundiert begründen können, auch wenn das vier Monate länger dauert. Damit ist kein Votum gegen ein beratendes Gremium verbunden, dessen Grundsatzbeschluss nicht in Frage steht: Halle und Kita werden weiter gebraucht! Es ist noch nicht so lange her, da war die Alternative zur Sanierung einer Halle in einem Ortsteil der ersatzlose Abriss. Das war für uns nie ein Thema! Weil wir den Ortschaftsrat Schluttenbach sehr wohl ernst nehmen.

Für die SPD Fraktion:
Sonja Steinmann, Ortschaftsrätin UND Stadträtin

 
 

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