Vor kurzem fanden im Verwaltungsausschuss die Vorberatungen für den Haushalt 2014 statt. Dabei versuchten alle Fraktionen und Gruppierungen ihre „Duftmarken“ zu setzen; das heißt, bestimmte Projekte ergänzend zum Haushaltsplanentwurf der Verwaltung einzubringen, zu mindern oder zu streichen und hierfür eine Mehrheit zu gewinnen.

So war zum Beispiel für uns entscheidend, dass die Carl-Orff-Schule eine eigene Stelle (0,5) für die Schulsozialarbeit erhält. Auch die Erweiterung der Aussegnungshalle Ettlingenweier fand Zustimmung, ebenso wie der Antrag auf einen Umbau im Eichendorff-Gymnasium, das nun 2014/15 die langersehnte Mensa bekommt. Aber auch Anträge, die weniger spektakulär, uns aber ebenso wichtig sind, wurden eingebracht, wie z.B. auf den Austausch des Pflasters im Drachenrebenweg, zur Sanierung der Brücken im Horbachpark, zur Barrierefreiheit usw.

Wir hätten uns auch die minimale Erhöhung der Gewerbesteuer um
10 Punkte gewünscht. Doch der Antrag fand (noch) keine Mehrheit, ob-wohl sie sich auf Gewerbetreibende gar nicht, bzw. kaum spürbar aus-wirken würde, dem Haushalt 2014 und folgenden Jahren angesichts des immer noch hohen Sanierungsstaus und wichtiger Zukunftsaufgaben jedoch sehr nutzen würde. Der Haushalt 2014 wird am 18. Dezember in verabschiedet. Hierzu sind Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Herzlich eingeladen sind Sie auch zum Neujahrsempfang der SPD Samstag, 11.01.2014, 11.00 Uhr im Karl-Still-Haus, Im Ferning 8a.

Für das Weihnachtsfest und das neue Jahr wünschen wir Ihnen alles Gute, Gesundheit, Erfolg und vor allem Zufriedenheit.             

Im Namen des SPD Stadtverbandes und der Fraktion:          
Dörte Riedel und Helma Hofmeister